Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen CO-ART Publications Limited (im Folgenden und auf der Website auch CO-ART genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt CO-ART nicht an, es sei denn, CO-ART hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt
CO-ART verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist CO-ART zum Rücktritt berechtigt.
Falls der Hersteller von Produkten CO-ART trotz vertraglicher Verpflichtung CO-ART nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist CO-ART ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Co-Art Publications, Ltd.
Frau Cornelia Lahmann
4 The Hall, Rockwood Park
East Grinstead, West Sussex
RH19 4JX
England
Tel.: 0044-20-81334270
E-Mail: email@co-art.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Darüber hinaus gilt die gesetzlich verankerte Rücknahmegarantie.
§ 3 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung durch die Bereitstellung eines Download-Links. Der Download-Link wird nach Abschluss des Bestellvorgangs auf der Webseite angezeigt und zusätzlich senden wir eine eMail mit einem Link zum Herunterladen des eBooks an die vom Besteller angegebene und bei CO-ART registrierten eMail-Adresse. Um das eBook vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Kennwort. Das passende Kennwort erhalten Sie ausschließlich nach Zahlungseingang. Sie können es in Ihrem Kundenkonto einsehen. Bei physischer Ware erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Bitte beachten Sie, dass Medien- und Unterhaltungselektronikprodukte nur in haushaltsüblichen Mengen ausgeliefert werden.
§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Besteller kann den Kaufpreis per Überweisung, per Lastschrift/Bankeinzug und mit Kreditkarte bezahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist CO-ART berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Bank of England bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls CO-ART ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist CO-ART berechtigt, diesen geltend zu machen.
Mit Abgabe einer Bestellung versichern Sie, dass Sie über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, um den Rechnungsbetrag zu begleichen. Weiterhin versichern Sie, dass Sie tatsächlich der Besteller sind und die Berechtigung haben, eine Bestellung zu veranlassen, und, bei Lastschrift, dass Sie bei dem angegebenen Bankkonto unterschriftsberechtigt sind und das Konto ausreichend Deckung aufweist. Sollte eine Lastschrift unbezahlt zurückkommen, dann werden wir versuchen, den Rechnungsbetrag zzgl. 10,00 € pauschale Bearbeitungsgebühr, erneut einzuziehen.
Bei Abgabe dieser Bestellung wird Ihre IP-Adresse aufgezeichnet, so dass wir jederzeit den Verursacher einer Bestellung ermitteln und ggf. strafrechtliche Schritte einleiten können, sofern ein Missbrauch vorliegt.
§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von CO-ART anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Lizenzvorbehalt
Die Lizenzvergabe erfolgt unter Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche.
§ 7 Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein von CO-ART zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist CO-ART zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die CO-ART zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises oder Schadensersatz zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. CO-ART haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet CO-ART nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von CO-ART ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht.
Sofern CO-ART fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
§ 8 Co-Art Club
1. Die jährliche Mitgliedschaft im Co-Art Club berechtigt das Mitglied, sämtliche im Angebot befindlichen elektronischen Bücher zu einem um 30% verminderten Preis zu erwerben. Das gilt auch für jene Artikel, die bereits durch eine Sonderaktion im Preis herabgesetzt worden sind.
2. Die jährliche Mitgliedschaft im Co-Art Club berechtigt das Mitglied, sämtliche im Angebot befindlichen Musiktitel zu einem um 10% verminderten Preis zu erwerben. Dies gilt auch für jene Titel, die bereits durch eine Sonderaktion im Preis herabgesetzt worden sind.
3. Die Mitgliedschaft wird durch das Ausfüllen des Antrages und der Bestätigung durch Co-Art Publications Limited erworben. Die Laufzeit der Mitgliedschaft beginnt mit der Absendung der Bestätigung durch die Co-Art Publications Limited per eMail und ist für ein Jahr gültig.
4. Der jährliche Mitgliedschaftsbeitrag beträgt 60 Euro und ist im voraus zu entrichten. Ein Anspruch auf Erstattung besteht nicht.
5. Die Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn nicht mindestens drei Monate vor Ablauf schriftlich, auch per Fax oder eMail, gekündigt worden ist.
6. Die Co-Art Publications Limited ist berechtigt, ohne zusätzliche Mahnung oder Zahlungserinnnerung, bei Nichtzahlung des Mitgliedschaftsbeitrages die Mitgliedschaft einseitig zu kündigen. Weitere Massnahmen behält sich die Co-Art Publications Limited vor.
§ 9 Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.
Die Daten können CO-ART Publications Limited für Hinweise auf Produkte, Statistiken, Verarbeitung und Nutzung insbesondere im Online-Bereich, zum Eigengebrauch von CO-ART Publications Limited genutzt werden.
Hierzu gehören unter anderem eMail-Informationen an den Besteller über neue Produkte.
Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
Die Daten werde ansonsten nicht an Dritte weitergebeben.
Finden Sie hier unsere Datenschutzbestimmung.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt englisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 11 Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
§ 12 Verweise und Links
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Stand 2008
